Emmer Post 1/09
| Stellungnahme zur kommunalen Abstimmungsvorlage vom 17. Mai 2009 |
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| Sonntag, 17. Mai 2009 um 20:25 Uhr |
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Ernüchternd musste die Interessengemeinschaft Emmen (IG Emmen) vom heutigen Abstimmungsergebnis kenntnisnehmen. Die Emmer Bevölkerung scheint mit ihrem Verdikt zur Starken Stadtregion Luzern zum Ausdruck zu bringen, dass sie die Abklärungen zwischen einer Fusion oder einer verstärkten Zusammenarbeit mit den Agglomerationsgemeinden tätigen möchte. Auf das Resultat dieses Projektes sind wir wahrlich gespannt. Auch wie die Ausgestaltung und die Einbindung der Bevölkerung in diesen Prozess von statten gehen wird, werden wir gespannt mit verfolgen und uns allenfalls wieder zu Wort melden.
Ebenso wurde auch über die SVP-Initiative „Keine Fusionsabklärungen ohne das Volk“ befunden. Die Bevölkerung hat diese zwar ganz knapp verworfen, aber die 48 % der Ja-Stimmenden haben sich doch recht deutlich dazu ausgesprochen, dass das Volk in der Frage einer allfälligen Fusion das letzte Wort haben sollte und somit auch gewisse Ängste und Bedenken davor bestehen. Diese Anliegen der Bevölkerung gilt es nun auch ernst zunehmen und gebührend zu berücksichtigen. Versprechungen in dieser Richtung wurden vom Gemeinde- und Einwohnerrat bereits getätigt. Wir werden es aber auch hier nicht unterlassen, ein wachsames Auge darauf zu haben und Verfehlungen oder Missstände aufzudecken. An dieser Stelle sei noch erwähnt, dass die IG Emmen mit Befremden aus der gemeinderätlichen Medienmitteilung entnehmen musste, dass seit neustem Lobes- und Dankesworte via Medienmitteilung verteilt werden. So wurde der Einsatz der Befürworter namentlich durch den Gemeinderat verdankt. Eine schallende Ohrfeige für alle Gegner der Vorlage. Sollte doch der Gemeinderat alle Bevölkerungsteile vertreten…
Auch der Einsatz von neuen Kommunikationsmitteln wurde vor dieser Abstimmung in Erwägung gezogen. So wurde auf der gemeindeeigenen Homepage die Videobotschaft des zuständigen Gemeinderats veröffentlicht, welcher für den Beitritt zur Starken Stadtregion Luzern die Werbetrommel rührt.
Die beiden oben erwähnten Beispiele zeigen deutlich auf, dass das Mass an gebührlichen Möglichkeiten für eine Exekutivbehörde arg strapaziert wurde. Es wäre deshalb angebracht, wenn der Gemeinderat in Zukunft ein wenig mehr Fingerspitzengefühl zeigen würde. |




